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Sitzung Gemeinderat am 11.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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1. Sitzungsniederschrift
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1.1. Sitzungsniederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
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1.2. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung
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2. Sanierungsgebiet "Buggingen Ortsmitte II"
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2.1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung mit Grobanalyse für das Sanierungsgebiet
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2.2. Kenntnisnahme Neuordnungskonzept/Maßnahmenplan für das Gebiet und nachteilige Auswirkungen der Sanierung und Erstellung eines Sozialplans.
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2.3. Kenntnisnahme und Empfehlungen über die Anregungen der Träger öffentlicher Belange zur Sanierungsmaßnahme “Buggingen Ortsmitte II“.
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2.4. Abgrenzungsvorschlag zum künftigen Sanierungsgebiet, Empfehlung zur Gebietsfestlegung
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2.5. Kenntnisnahme Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF)
und Eigenfinanzierungserklärung -
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2.6. Verfahrensentscheidung und Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes sowie Festlegung der Genehmigungspflicht “Buggingen Ortsmitte II“.
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2.7. Festlegung des Fördersatzes für private Sanierungsmaßnahmen im Gebiet “Buggingen Ortsmitte II“.
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2.8. Weitere Beauftragung Durchführung Sanierungsträger KommunalKonzept Sanierungsgesellschaft mbH Freiburg.
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3. Bericht der Schulsozialarbeiterin
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4. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer zum 01.01.2025
(Hebesatzsatzung) -
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5. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gewerbegebiet - Kaliwerk West" in der Fassung frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
a) Aufstellungsbeschluss im zweistufigen Regelverfahren gem. § 2 (1) BauGB
b) Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplans vom 11.11.2024
c) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB -
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6. Sanierung der Wiesenstraße und Ellbogen
Auftragsvergabe Nachtragsangebot_08 -
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7. Bestellung des ehrenamtlichen Mitglieds des Gemeinsamen Gutachterausschusses "Markgräflerland-Breisgau" bei der Stadt Müllheim im Markgräflerland zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen in der Amtsperiode 01.01.2025 - 31.12.2028;
Vorschlag des Gemeinderates der Gemeinde Buggingen -
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8. Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 22:00
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Öffentlicher Teil: 20:00
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Hauptstraße 31 · 79426 Buggingen
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